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Annapolis: der dritte Versuch November 26, 2007

Filed under: Ahmadinejad,Antisemitismus,Islam,Israel,Nahostkonflikt,Pro Israel,USA — iceman @ 12:14 pm

peace.jpgMorgen Dienstag beginnt die Friedenskonferenz in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland. Nach 1978 und 1995 ist dies nun der dritte Anlauf für Friedensverhandlungen. Die Konferenz wurde massgeblich von Aussenministerin Condoleezza Rice ins Leben gerufen. Insgesamt werden Vertreter/innen aus 40 Staaten und Organisationen erwartet, darunter auch aus Syrien, mit welchem Israel noch immer im Krieg steht. Weitere Staaten die der Einladung gefolgt sind, sind Saudi-Arabien, Irak, Jordanien, Jemen, Katar, Bahrain, Marokko, Tunesien, Algerien, Ägypten, Sudan und der Libanon.

Auch Grossmächte wie Indien, China, Japan, Russland, Malaysia und Indonesien, Südafrika und Brasilien wurden eingeladen. Die Amerikaner wollen den eintägigen Treff zu einem Weltereignis machen. Auch aus Europa werden Teilnehmer erwartet, darunter aus Frankreich, Deutschland, Polen, Italien und Spanien. Wollen wir hoffen, dass das Sprichwort: “Zu viele Köche versalzen die Suppe” hier nicht zutreffend ist.

Da die Hamas auf dem Ziel der Vernichtung Israels beharrt und jeden Kompromissfrieden ablehnt, wurde sie gar nicht erst an den Verhandlungstisch gerufen. Ausserdem fehlt in Annapolis der Iran, der die Hamas aufrüstet und an der Spitze der Ablehnungsfront gegen jede Verständigung mit Israel steht. Ahmadinejad plant zur gleichen Zeit ein Treffen mit sämtlichen Führern palästinensischer Terrororganisationen in Teheran (wir berichteten).

Ein Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und Israel wird nicht erwartet. Vielmehr sollen durch den Annapolis-Gipfel, die Friedensbemühungen sämtlicher Teilnehmer in Gang gebracht werden. Durch die Anwesenheit Syriens an der Friedenskonferenz, könnten ausserdem der Iran und die Hamas politisch isoliert werden. Viele arabische Staaten, fürchten den Iran genauso stark, wie den Erzfeind Israel. Die arabische Welt tritt in vielen Themen geschlossen auf (Arabische Liga). Der Iran geht nun aber schon seit Jahren einen eigenen Weg und trägt massgeblich zur Destabilisierung der Region bei.

Die Hamas hatte sich im Juni in blutigen Kämpfen in Gaza gegen die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas durchgesetzt. Seither beschiesst sie von dort Israel mit Raketen. Israel verfolgt nun schon seit längerer Zeit die Strategie der Stärkung der Fatah und ihres Präsidenten Abbas. Erst kürzlich wurde der PA der Kauf 50 Schützenpanzers bewilligt, um damit die palästinensische Polizei zu stärken. Durch die Friedenskonferenz wird nun eine noch stärkere Isolation der Hamas erwirkt. Dies könnte Vor- und Nachteile bewirken. Sollten die Gespräche einen positiven Verlauf nehmen, könnte dies die Fatah und damit Mahmud Abbas in der palästinensischen Bevölkerung stärken. Sollten die Gespräche jedoch scheitern, könnten die radikalen Islamisten im Dunstkreis der Hamas gestärkt werden und es würde zu massiv höheren terroristischen Aktivitäten gegen die Israelische Bevölkerung führen.

Die Teilnahme Syriens stellt für die Amerikaner eines der Highlights dar, denn dadurch könnte Syrien aus der unsäglichen Allianz mit dem Iran heraus gezogen werden. Syrien hat aber bereits signalisiert, dass sie die Aushändigung der Golanhöhen, welche während des Sechstagekriegs von Israel annektiert wurden, fordern werde. Man wird sehen, was die Konferenz auslösen wird. Kleinere Zugeständnisse beider Seiten können erwartet werden, grosse Durchbrüche im Friedensprozess stehen aber ausser Frage.

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