Ein Sauhaufen genannt United Nations November 20, 2007

Die UN-Kommision für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen hat am Freitag mit grosser Mehrheit einen Resolutionsentwurf angenommen, der es dem UN-Menschenrechtsrat in Zukunft deutlich erschwert, Sonderbeobachter zu einzelnen Ländern einzurichten, falls es sich dabei nicht um Israel handelt.

An sich ist es schon unerträglich, dass sich die UN selbst beschneidet, indem sie diese Resolution annimmt. Dieses Dokument schränkt den Handlungsspielraum der UN massiv ein. Gleichzeitig werden auf Gesuch Kubas die Sonderberichterstatter für Menschenrechte auf Kuba und Weissrussland abgezogen. Dies wurde mittels Abstimmung ebenfalls beschlossen.

Die US-Regierung reagierte zu Recht wütend auf diese Resolution, zumal die UN einmal mehr direkt gegen Israel schiesst:

Bereits im Vorfeld hatte die US-Regierung kritisiert, ganz wie die diskreditierte frühere Menschenrechtskommission kümmere sich auch der Menschenrechtsrat deutlich zu viel um “ein einziges Land – Israel,” sagte US-Botschafter Zamay Khalilzad. “Gleichzeitig versagt der Rat während des ganzen Jahres dabei, sich mit schweren Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern zu beschäftigen, etwa in Simbabwe, Nordkorea, Iran, Weißrussland und Kuba”, sagte Khalilzad weiter.

Dass die Geld verschlingende, handlungsunfähige und parteiische Völkerrechtsorganisation alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um Israel zu diskreditieren zeigt sich schon an ihrer im Juni verabschiedeten Resolution zu den Aufgaben des Menschenrechtsrates:

In diesem Dokument sind die Menschenrechtslage in Palästina und die Folgen der israelischen Besatzung bereits als eines von zehn Tätigkeitsfeldern des Rates definiert – es ist die einzige Stelle des Papiers, an der überhaupt eine konkrete regionale Situation benannt wird.

Nun müsste man meinen, dass die Menschenrechtsverletzungen in Palästina massiv höher sind, als beispielsweise jene im Sudan, in Eritrea oder im Iran (u.v.m), wenn schon die UN die Beobachtung Israels als Hauptaufgabe formuliert. Es verwundert dann schon einwenig, weshalb hunderte Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan nach Israel zu gelangen versuchen, um Schutz und Obdach zu finden.

Dies ist ein weiterer Grund weshalb ich der Meinung bin, dass die “Neutrale Schweiz“ mit sofortiger Wirkung aus der Völkergemeinschaft austreten sollte. Die UN gefährdet unsere Neutralität enorm mit ihren meist abstrusen Handlungen.